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Protokoll und Video W4: Globales Netz — europäische Regeln?

Der Workshop wurde von Martin Winkler freundlicherweise live gestreamt und aufgezeichnet. Nachzusehen in 6 Teilen auf Youtube.

Sobald wir die Dateien von der Bundestagsverwaltung bekommen haben, werden wir außerdem den Audiomitschnitt in besserer Qualität hier veröffentlichen. »mehr


16. November 2010 by JanPhilippAlbrecht

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W4: Globales Netz – europäische Regeln?

Das Internet kennt keine Grenzen. Mit Leichtigkeit umkreisen Inhalte und Dienste unterschiedlichster Art nahezu den gesamten Erdball. Das stellt die unterschiedlichen Rechtsordnungen der Staaten vor enorme Herausforderungen. Es stellt sich einerseits die Frage, wie der Schutz persönlicher Daten, die Einhaltung von Grund- und Menschenrechten allgemein sowie die freie Entfaltung im Internet gewährleistet werden kann.

Auf der anderen Seite steht das gemeinsame Interesse an einer effektiven Kriminalitätsbekämpfung sowie an der Durchsetzung geltenden Rechts. Während letzteres in den vergangenen Jahren durch zahlreiche Rahmengesetzgebung auf Ebene der Europäischen Union und durch Abkommen mit Drittstaaten verfolgt wurde, bleibt die Wahrung von Mindeststandards für die VerbraucherInnen und BürgerInnen noch immer weit zurück. Dies soll sich nun mit dem Lissabon-Vertrag, der Europäischen Grundrechtecharta und zahlreichen Richtlinienvorhaben der EU-Kommission ändern.

Sei es beim Datenschutz, bei den Internetsperren, beim Schutz geistiger Eigentumsrechte oder bei der Netzneutralität: Überall stellt sich die Frage, wie europäische Regelungen einen gemeinsamen Rechtsrahmen auf Grundlage geltenden Verfassungsrechts schaffen können und dabei auch außerhalb der EU-Grenzen für verbindliche Standards sorgen können.

Wir wollen mit international erfahrenen Experten diskutieren, wie eine offene, bürgerrechtsfreundliche und nachhaltige Netzpolitik auf europäischer Ebene und international durchgesetzt werden kann.

Mit:

Der Workshop findet in englischer Sprache statt.


21. Oktober 2010 by Redaktion

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