Die Forderung nach einer neuen Urheberrechtsgesetzgebung ist längst Bestandteil der bündnisgrünen Programmatik. Im Vordergrund der öffentlichen Debatte steht dabei der Gedanke einer Pauschalvergütung für die nicht-kommerzielle Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet, beispielsweise durch eine Kulturflatrate. Hierunter ist zunächst ganz nüchtern eine Pauschalabgabe auf Breitbandanschlüsse zu verstehen, die Urheberrechtsvergütungen für digitale Kopien über das Internet abgelten soll.

Um die private Vervielfältigung im Netz zu vergüten, fordern grüne PolitikerInnen eine solche Pauschalvergeltung für die nicht kommerzielle Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet. Es soll vergütet und nicht verfolgt werden. Einen entscheidenden Beitrag zu dieser Debatte lieferte das Rechtsgutachten des Europäischen Instituts für Medienrecht und der Universität Kassel, welches die rechtliche Machbarkeit eines solchen Ansatzes grundsätzlich bejaht.

Es bleiben jedoch viele  Fragen offen, die wir in unserem Workshop diskutieren wollen. Zum einen geht es um die politische Umsetzung:  Wie sehen die Möglichkeiten für Gesetzesänderungen auf europäischer und nationaler Ebene aus? Zum anderen geht es um die Ausgestaltung, etwa als Zwangslizenz/Schrankenregelung oder als Kontrahierungszwang für die beteiligten Akteure.  Ein weiterer zentraler Aspekt ist die Frage der Einbeziehung der Mediengattungen. Auch die notwendige Vergütungshöhe wollen wir thematisieren. Mögliche Alternativen und Kritik sollen ebenfalls zur Sprache kommen.

Mit:

• Malte Spitz, Bundesvorstand Bündnis 90/Die Grünen
• Oliver Passek (Sprecher der BAG Medien)
• Prof. Tim Renner (Motor Entertainment)
• Helga Trüpel MEP
• Christian Sommer (GVU)
• Reinher Karl (VUT)
• Dr. Till Kreutzer (iRights.info).

Tags: Geschäftsmodell, Kulturflatrate, Urheberrecht